Kategorie - Politik

Pressefreiheit 2017 weltweit - Medienfreiheit in Demokratien bedroht, Grafik: Reporter ohne Grenzen

Pressefreiheit 2017 weltweit – Medienfreiheit in Demokratien bedroht

Medienfeindliche Rhetorik führender Politiker, restriktive Gesetze und politische Einflussnahme in Demokratien haben zu einer Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit beigetragen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017 hervor, die Reporter ohne Grenzen am 26. April veröffentlicht hat. In Ländern wie den USA, Polen oder Großbritannien tragen Spitzenpolitiker ihre Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur...

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Werte und Haltung von Politikern, Foto: ZDF/heute-journal
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Werte und Haltung in der Politik – Sabine Leutheusser-Schnarrenberger präsentiert ihr Buch „Haltung ist Stärke“

„Dieses Buch zeugt von Mut, Charakterstärke und Humor – von all dem, was Politiker von ihrer besten Seite zeigt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Anlass war die Präsentation eines neuen Buches der früheren Bundesjustizministerin im Rahmen am Dienstag, dem 28. März 2017 in Berlin. 1996 wollte die damalige Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger den ‚Großen...

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Michael Krons "im Dialog" mit Ska Keller, Foto: Phoenix/Screenshot
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Michael Krons „im Dialog“ mit Ska Keller – „Europas Politiker müssen aus ihrem Winterschlaf erwachen“

Die Europäische Union ist in der Defensive – trotz der Erleichterung über den Ausgang der Wahl in den Niederlanden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, Ska Keller, sagt, man könne nicht einfach weitermachen wie bisher: „Politiker in den europäischen Hauptstädten und in Brüssel müssen aus ihrem Winterschlaf erwachen und sich aktiv für das europäische Projekt einsetzen.“ Der Erfolg der Rechtsnationalen und Populisten...

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Die Niederlande hat gewählt - "Hoffnung statt Hass", Foto: DW-Nachrichten/Screenshot
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Die Niederlande hat gewählt – „Hoffnung statt Hass“

Holland hat gewählt, und die Erleichterung in Europa ist groß. Die Freiheitspartei hat es nicht geschafft, stärkste Kraft zu werden. Doch Rechtspopulist Wilders hat dem Sieger schon kurz nach der Wahl übermittelt: Los seid ihr mich noch lange nicht. „Die meisten Wähler haben sich gegen Wilders antimuslimische, antieuropäische Parolen entscheiden. Anders als lange prognostiziert“, so Dorothee Grüner in ihrem Bericht für die DW...

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Was bringt die Maut? - Foto: ARD/Screenshot

Debatten um die PKW-Maut – Was bringt die Maut?

Der Bundestag hat sich vor dem Wochenende noch in erster Lesung mit der geplanten Pkw-Maut beschäftigt. Und auch im Bundesrat, dem Parlament der Länder, stand die Maut auf der Tagesordnung. Grüne, Linke und auch einige Bundesländer halten die Maut für ein Bürokratiemonster, das nichts bringt. „Wenn es ums Auto geht“, sagt Ulla Fiebig in den ARD-tagesthemen, „wird es im  Bundestag emotional.“ 

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Kanzlerkandidat Martin Schulz - "Volksnähe schlägt Kanzlerinnenbonus", Foto: Screenshot Spiegel TV

Was hat Schulz, was Merkel nicht hat? – „Das Ja steht vor dem Aber“

„Schulz ist anders – deshalb hat er Erfolg“ schreibt Kurt Kister in der Süddeutschen Zeitung. „Von 0 auf 30 Prozent – in gut zwei Wochen“, sagte dieser Tage eine staunende Maria Gresz bei ihrer Anmoderation zu einer Spiegel-TV-Reportage über den Kanzlerkandidaten Herrn Schulz, der erst „die SPD und dann Deutschland retten soll.“ Das politische Deutschland rätselt, warum der Mann aus...

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